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Europa hat (nicht) gewählt

Pfeil Montag, 08.06.2009 | Kerstin Plehwe

Am Sonntag nahmen historisch niedrige 43,3 Prozent der Bundesbürger an der Europawahl teil. Damit lag die Wahlbeteiligung zwar um o,3 Punkte höher als vor fünf Jahren, sie scheint sich aber auf sehr niedrigem Niveau einzupendeln.

Gründe für die hohe Wahlabstinenz gibt es viele. Sicher. Die Europäische Union scheint für viele Bürger schwer greifbar, weit weg und zu komplex zu sein.

Dieser Erklärungsansatz greift jedoch zu kurz. Der Hang zur Wahlenthaltung steigt in Deutschland ganz unabhängig von der jeweiligen Abstimmung. Der Politik scheint es also immer seltener zu gelingen, die Menschen für die Wahl als grundlegendste Form der politischen Partizipation zu gewinnen.

Das ist eine gefährliche Tendenz. Was ist zu tun? Einer der Schlüssel zu einer vitaleren Demokratie ist es ohne Frage, Bürger wieder direkter anzusprechen, ihnen Politik so persönlich wie möglich zu erklären, ihnen zuzuhören und lebensnah auf sie einzugehen. Kurzum: einen echten Dialog mit Ihnen zu führen.

Gelingt dies nicht, dann könnte auch bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Wahlergebnis zustande kommen. Das kann kein überzeugter Demokrat wollen. Deshalb heißt es jetzt: Aktiv werden statt lamentieren!

Linie

Dialogorientierte Wahlkreiskommunikation im Europawahlkampf

Pfeil Donnerstag, 04.06.2009 | admin

Von Kim Jucknat
Zuerst erschienen auf dem spannenden ZEIT-Blog “Wahlen nach Zahlen

Die Wahl für das Europaparlament steht vor der Tür. Jetzt gilt es, letzte Wählerstimmen für sich zu gewinnen. Die Kandidaten für das Europaparlament gehen deshalb gerade in der letzten Phase des Wahlkampfes mit den Wählern auf Tuchfühlung. So präsentierte sich der SPD Spitzenkandidat Martin Schulz jüngst mit Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering auf Kundgebungen in Berlin und Hamburg, aber auch das Aushängeschild der FDP, Dr. Silvana Koch-Mehrin, spricht zusammen mit Guido Westerwelle zu den Bürgern. Der direkte Kontakt vor Ort mit den Bürgern kann eigene Anhänger mobilisieren oder gar Unentschlossene bzw. nicht Informierte für die eigenen Reihen gewinnen. Zentral ist hierbei jedoch, wie effizient diese Kommunikation gestaltet ist.

Effizient im Sinne von geeigneten Themen und Settings für die jeweilige Wählerzielgruppe, die angesprochen werden soll.

Im Rahmen des Wahlkampfes für die letzte Wahl zum Europaparlamant 2004 haben vor allem die kleinen Parteien FDP und Grüne vorgemacht, wie man Wähler überzeugt, und konnten so ihre Stimmenanteile von 3 % auf 6,1 % (FDP) bzw. von 6,4 % auf 11,9 % (Grüne) erhöhen. Dabei schreiben Experten diesen Stimmenzuwachs nicht zuletzt ihren innovativen und europabezogenen Kampagnen zu.

Auch in diesem Europawahlkampf liefert die Kampagnenarbeit der Grünen wieder ein Beispiel für ambitionierten Wahlkampf, nah am Bürger. Die Grünen-Kandidatin Franziska Brantner, die als junge Politikerin vor allem ihre Zielgruppe bei den Studierenden hat, setzt in ihrem Wahlkampf auf zielgruppen- und dialogorientierte Wahlkreiskommunikation, indem sie ihre potentielle Wählergruppe direkt vor Ort „abholt”. Im Rahmen von „Europe lunches” in Uni mensae in ihrem Wahlkreis oder Radtouren sowie „speed dating”, bei dem die Kandidatin wechselnden Fragestellern Rede und Antwort steht, präsentiert sich die Kandidatin in direkter Augenhöhe mit ihrer Wählerzielgruppe und gibt etwa Antworten auf Fragen zur Energiepolitik der Grünen in Europa oder einfach zum Wahlsystem für die Wahl zum Europaparlament. Der Wähler steht hier im Mittelpunkt und erhält ungefilterte Antworten auf seine Fragen. Das ist für die Mobilisierung und Überzeugung der jungen Wähler entscheidend, geben doch gerade die Nichtwähler in der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen als Hauptgründe für ihre Stimmenthaltung „das fehlende Wissen über das EP” oder aber „fehlende Informationen zur Wahl” bzw. „MEP vertreten sie nicht ausreichend” an.

Teilnahmebereitschaft an den Europawahlen

Angaben in Prozent, Quelle: Spezial Eurobarometer 299.

Der Einfluss all dieser genannten Gründe für die Stimmenenthaltung kann jedoch von Seiten der Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament durch direkten Kontakt mit den jungen Wählern minimiert werden. Sich mit kritischen Fragen auseinandersetzen aber auch direkt über die Arbeit des Europäischen Parlaments und seiner Abgeordneten zu informieren kann der Schlüssel zu einer höheren Wahlbeteiligung vor allem bei der jüngeren Wählerschaft sein. Mit ihren neuen, unkonventionellen Wahlkampfmethoden schlägt die junge Grünen-Kandidatin offensichtlich genau in die Kerbe, der es bedarf, um ihre Zielgruppe am kommenden Sonntag in die Wahllokale zu locken.