
Europa hat (nicht) gewählt
Montag, 08.06.2009 | Kerstin PlehweAm Sonntag nahmen historisch niedrige 43,3 Prozent der Bundesbürger an der Europawahl teil. Damit lag die Wahlbeteiligung zwar um o,3 Punkte höher als vor fünf Jahren, sie scheint sich aber auf sehr niedrigem Niveau einzupendeln.
Gründe für die hohe Wahlabstinenz gibt es viele. Sicher. Die Europäische Union scheint für viele Bürger schwer greifbar, weit weg und zu komplex zu sein.
Dieser Erklärungsansatz greift jedoch zu kurz. Der Hang zur Wahlenthaltung steigt in Deutschland ganz unabhängig von der jeweiligen Abstimmung. Der Politik scheint es also immer seltener zu gelingen, die Menschen für die Wahl als grundlegendste Form der politischen Partizipation zu gewinnen.
Das ist eine gefährliche Tendenz. Was ist zu tun? Einer der Schlüssel zu einer vitaleren Demokratie ist es ohne Frage, Bürger wieder direkter anzusprechen, ihnen Politik so persönlich wie möglich zu erklären, ihnen zuzuhören und lebensnah auf sie einzugehen. Kurzum: einen echten Dialog mit Ihnen zu führen.
Gelingt dies nicht, dann könnte auch bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Wahlergebnis zustande kommen. Das kann kein überzeugter Demokrat wollen. Deshalb heißt es jetzt: Aktiv werden statt lamentieren!
Endspurt zur Europawahl
Freitag, 05.06.2009 | Kerstin PlehweViel hat man bisher nicht mibekommen vom Europawahlkampf. Die Parteien haben sich sichtlich zurückgehalten. Sie verstehen die Wahlen zum Europäischen Parlament offensichtlich als Warm-Up zur Bundestagswahl im September.
Kurz vor dem Wahltag kommt nun aber noch einmal Schwung in den Wahlkampf. Parteien und Wählermobilisierungsiniativen wie die EuroWahlgang 09 sind verstärkt dazu übergegangen, die Bürger direkt zu erreichen - per Post, im persönlichen Gespräch oder per E-Mail. Die kreativste Idee hier in Berlin begegnete mir in der S-Bahn. Von den Festhalte-Stangen baumelten mir Werbehänger mit dem Slogan “Nicht hängen lassen - wäheln gehen!” entgegen. Eine Mobilisierungs-Ketten-E-Mail von votematch.eu rief mich wiederum auf, die Wahlbeteiligung über die symbolische Marke von 50 Prozent zu hieven. Die netten Freiwilligen aller großen Parteien wollten mich mit Brezeln und Kaffee ködern. Eine Wahlkampfzeitung der SPD lukte aus dem Breifkasten.
Direkte Wahlkampfkommunikation live und in Farbe. Wollen wir hoffen, dass sie substantiell dazu beitragen kann, dass die Wahlbeteiligung auf Europaebene nicht noch weiter absinkt. Experten rechnen mit einer Wahlbeteiligung, die noch unter der historischen Tiefmarke (45,5%) von 2004 liegen könnte…
Die EU geht zumindest in die Offensive. Kommissionpräsident Manuel Barroso schrieb in einem Gastbeitrag für das Hamburger Abendblatt, dass diese Wahl “wichtiger sei als je zuvor” - insbesondere vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren. Europa ist in der Tat wichtig. Wählen auch. An die Urnen, fertig, los!


