Der Europawahlkampf geht in seine entscheidende Phase.  Das bekommen auch das Online-Videoportal YouTube und seine Pendants zu spüren. Mittlerweile bevölkern zahlreiche Spots der Parteien die Internetwelt. Laut VideoCounter.com, die die Klickzahlen auf YouTube & Co. messen, erzielten die Parteien im Mai insgesamt bisher über 200.000 Views.

Einer der Favoriten der Internetgemeinde ist der humorvolle, aber bissige „TV-Spot zur Europawahl 2009“ der SPD, der FDP-Wähler holzschnittartig als Finanzhaie und Anhänger der Linken als Heißluftföne darstellt. Dieser Spot wurde  ca. 60.000 angeschaut. Auch die Grünen haben Erfolg mit ihrem originellen Spot zur Finanzkrise (ca. 26.000 Views). Diese Bespiele zeigen: Das Internet verlangt nach frechen, frischen Formaten. Hier sind die erwähnten Spots zu sehen:

Zuerst erschienen auf dem spannenden ZEIT-Blog “Wahlen nach Zahlen”

Diese Forderungen sind populär und es verwundert nicht, dass auch Horst Köhler direkt nach seiner Wiederwahl in dieses Horn stößt: Man solle doch bitte schön den Bürger (noch) mehr entscheiden lassen: Der Bundespräsident solle demnächst direkt gewählt werden und die Bürger sollten bitte schön auch in anderen Fragen direkt entscheiden dürfen - ein Plädoyer für Volksbegehren, Volksentscheide und dergleichen.

Warum eigentlich? Unsere parlamentarische Demokratie bietet den Bürgern viele Möglichkeiten der Partizipation. Auf unterschiedlichen Ebenen und in unterschiedlichen Kontexten können sie am politischen Prozess teilhaben: regional, lokal und europäisch sowie auf unterschiedliche Themen und Formate bezogen. In den letzten Jahren ist es der Politik jedoch immer weniger gelungen, Bürger hierfür zu begeistern. Austritte aus den Parteien und wenig Wahlbeteiligung - insbesondere auch auf kommunaler Ebene - waren die Folgen. Wie es in knapp zwei Wochen um die Wahlbeteiligung in Europa stehen wird, werden wir sehen.

Dies hat jedoch nichts mit einer mangelnden Engagement-Bereitschaft der Bürger zu tun. Aus der Sozialkapitalforschung wissen wir, dass Bürger durchaus bereit sind, sich zu engagieren - etwa im Sportverein, im Chor oder im Kindergarten. Schon einige wenige Zahlen verdeutlichen die Partizipationsbereitschaft der Deutschen: 6,5 Millionen Mitglieder zählt allein schon der Deutsche Fußball-Bund, knapp 500.000 Menschen sind ehrenamtlich im katholischen Wohlfahrtsverband der Caritas tätig und eine Allensbach-Umfrage aus dem letzten Jahr schätzt, dass ca. jeder fünfte Deutsche ehrenamtlich tätig ist.

Das Problem, mit dem wir es zu tun haben, ist nicht ein Mangel an Partizipationsmöglichkeiten. Es muss vielmehr die Aufgabe der Politik in den nächsten Jahren sein, das vorhandene Partizpationspotential auszuschöpfen. Die Bürger müssen den Weg vom Fußballplatz zurück in die Politik finden und verstehen, was das eine mit dem anderen zu tun hat…